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Allgemeine Geschäftsbedingungen
KHW-SHOP -
Traumfaenger-Shop - Dreamcatcher-Shop vom 01.4.2009
1. Geltung der AGB
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann,
wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts-
bzw. Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit
ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen
sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart oder schriftlich durch uns
bestätigt werden.
2. Angebot oder Vertragsschluss
Angebote sind - auch in Prospekten, Anzeigen usw. - freibleibend und
unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben. Zeichnungen,
Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich,
wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Der Käufer ist zwei
Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit
unserer schriftlichen Bestätigung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen
sind nur mit unserer schriftlichen Bestätigung wirksam.
3. Preise - Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise und beinhalten die derzeit gültige Mehrwertsteuer.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den
Preisen hinzugerechnet, Der Versandkostenanteil innerhalb Deutschland beträgt
€ 11,90 bei Nachnameversand bis 5kg und € 4,99 bei Vorkasse bis 2 kg Paketgewicht. Ab
einem Auftragswert von € 59 € bei Vorkasse und einem Paketgewicht unter 2kg
liefern wir versandkostenfrei. Kein Versand per Nachname ins Ausland.
Unversicherte Sendungen per Maxi oder Polsterbrief verschicken wir auf Wunsch
bis zu einem Warenwert von 15 Euro.
*Sperrgut und Pakete über 4kg sowie Sendung innerhalb der EU und der Schweiz -
siehe Einzelangabe und auf Anfrage..
4. Lieferzeiten
Liefertermine und -fristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
Vereinbarung und sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart wird. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt
richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
5. Rücksendungen - Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
KHW-- TRAUMFÄNGER
Jörg Kitzmann Hauptstr. 5
34599 Zimmersrode
Tel: 06693-5269717
Fax: 06693-5269715
eMail: service@taumfaenger-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gewährleistung
Geringfügige Abweichungen der Ware von Mustern, Modellen oder digitalen
Bildern in Form, Farbe oder Ausstattung leisten wir keine Gewähr. Bei begründeten
Beanstandungen hat der Käufer Anspruch auf Ersatzlieferung, weitergehende
Ansprüche sind ausgeschlossen. Ist die Ersatzlieferung erneut mangelhaft,
kann der Käufer insoweit die Rückgängigmachung des Kaufvertrags oder
Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die dem Verkäufer aus jedwedem
Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns
das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des
Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die
Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der
Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme
sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt - soweit nicht das
Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
8. Zahlung
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne
Abzug sofort zur Zahlung fällig. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir
berechtigt, ab dem entsprechenden Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Es wird vereinbart, dass
wir für jede Mahnung, deren Kosten vom Käufer zu tragen sind, einen
pauschalen Mahnkostenbetrag von € 7,90 erheben können. Wenn der Käufer
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck
nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände
bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so
sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir
Schecks angenommen haben. Im übrigen sind wir in diesem Falle berechtigt,
Vorauszahlungen oder Sicherungsleistungen zu verlangen. Der Käufer ist zur
Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder
Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitbar sind.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Essen. Soweit der Käufer zu dem in § 24 AGBG bezeichneten
Personenkreis gehört, wird Essen als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt für diese
Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und
unserem Vertragspartner. Die Anwendung des "Einheitlichen Gesetzes über
den internationalen Kauf beweglicher Sachen (EKG)" und des
"Einheitlichen Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen
über bewegliche Sachen (EAG)" wird ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig,
unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit
aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die
betroffenen Bestimmungen sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der
beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in zulässiger Weise möglichst genau
erreicht wird. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.
11. Datenschutz
Die Firma Dagmar Kitzmann wird sämtliche datenschutzrechtlichen
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes,
beachten. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
12. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April
1980" ist ausgeschlossen.